ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Allgemeines
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit SEELENFARBEN.NET-Webdesign (im Folgenden SEELENFARBEN.NET genannt) in Halle (Saale). Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf eigene AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Angebote und Vertragsabschluß
Angebote sind freibleibend und können von SEELENFARBEN.NET bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Auftraggeber jederzeit widerrufen werden. Bestellungen des Auftraggebers stellen verbindliche Angebote dar, die SEELENFARBEN.NET innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Bestellungen des Auftraggebers werden von SEELENFARBEN.NET durch schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung angenommen. Internet-Bestellungen (durch E-Mail/Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Pauschalangebote sind bis zum genannten Zeitpunkt verbindlich.

Urheberrecht
Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei SEELENFARBEN.NET und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht geht nach vollständiger Bezahlung an den Auftraggeber über.

Rechte Dritter
Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass SEELENFARBEN.NET überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.

Im Verhältnis zum Auftraggeber ist SEELENFARBEN.NET nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich SEELENFARBEN.NET vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird SEELENFARBEN.NET die jeweiligen Daten, oder Informationen in die Webseite aufnehmen.

Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von SEELENFARBEN.NET erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber SEELENFARBEN.NET hiermit frei.

Eigentumsvorbehalt
Fertiggestellte Webseiten und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum von SEELENFARBEN.NET.

Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.

Stellt der Auftraggeber die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung, oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend.

Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.

Haftung, Schadenersatzansprüche
SEELENFARBEN.NET übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von SEELENFARBEN.NET ist der Upload der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann SEELENFARBEN.NET keine Haftung übernehmen.

SEELENFARBEN.NET übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. SEELENFARBEN.NET übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Des weitern ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, das zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers.

Stehen SEELENFARBEN.NET wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann SEELENFARBEN.NET 50 % der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, SEELENFARBEN.NET einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

Beanstandungen/ Gewährleistung
Mängel, die offen zutage liegen, so dass sie auch dem nicht fachkundigen Auftraggeber ohne besondere Aufmerksamkeit sofort auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Fertigstellung anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche verjähren, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, innerhalb von 24 Monaten ab Fertigstellung. Nach Ablauf dieser Frist kann der Auftraggeber SEELENFARBEN.NET wegen eines Mangels nur in Anspruch nehmen, sofern SEELENFARBEN.NET diesen Mangel arglistig verschwiegen hat.

Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Auftraggeber übergeht, mit Fehlern behaftet oder fehlen zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so ist SEELENFARBEN.NET nach eigener Wahl berechtigt nachzubessern. Soweit dem Auftraggeber zumutbar, ist SEELENFARBEN.NET zu einer mehrmaligen Nachbesserung berechtigt.

Überlassene Materialien und Archivierung
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt SEELENFARBEN.NET keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers.

Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht SEELENFARBEN.NET von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an SEELENFARBEN.NET, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann SEELENFARBEN.NET keine Haftung übernehmen. Überlassene Kundendaten werden vertraulich behandelt.

Änderungsvorbehalt
Änderungen, die sich als technisch nötig erweisen oder im Sinne einer besseren Performance angeraten erscheinen und unter Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers zumutbar sind, bleiben SEELENFARBEN.NET vorbehalten. Zu Teilleistungen ist SEELENFARBEN.NET berechtigt, sofern dem Auftraggeber dies zumutbar ist.

Übertragung von Leistungen
SEELENFARBEN.NET kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.

Zahlungsbedingungen
Das vereinbarte Honorar ist nach Abschluss der Arbeiten fällig. Bei Neukunden behält sich SEELENFARBEN.NET vor, bei Vertragsabschluss eine Anzahlung von 30 % der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung zu erbeten. Der Auftraggeber verpflichtet sich die Rechnungen von SEELENFARBEN.NET 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist SEELENFARBEN.NET berechtigt, den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist SEELENFARBEN.NET berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 1 % über dem Diskontsatz der Landeszentralbank für Sachsen-Anhalt berechnet. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen. Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

Internet-/Domainregelung
Die Domainregistrierung, Wahl des Providers und die ordnungsgemäße Bezahlung des Providers ist allein Sache des Auftraggebers. SEELENFARBEN.NET vermittelt auf Wunsch einen geeigneten Provider.

Wartung der Webseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit SEELENFARBEN.NET abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.

Änderungen durch den Kunden selbst sind - sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an SEELENFARBEN.NET. Soweit SEELENFARBEN.NET Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht. Im Rahmen der kostenlosen Webseiten-Erstellung durch SEELENFARBEN.NET ist der Kunde verpflichtet, die von SEELENFARBEN.NET festgelegten Gegenleistungen (z.B. die Integration eines Werbebanners von SEELENFARBEN.NET im Bereich der Startseite) zu erbringen, ansonsten muss der Kunde den entsprechenden Preis für die erbrachte Leistung bezahlen.

Suchmaschinenanmeldung
Zur Erhöhung der Zugriffszahlen einer Webseite bietet SEELENFARBEN.NET den Service der Suchmaschineneintragung an. Die Keywords (Schlüsselwörtert) für die Eintragung werden mit dem Kunden ausgewählt. Die SEELENFARBEN.NET übernimmt keine Haftung und Garantie für den Erfolg der Suchmaschineneintragungen.

Vermittlung von Speicherplatz und Beantragung von Domainnamen
SEELENFARBEN.NET bietet den Service der Vermittlung von Speicherplatz und die Reservierung eines Domainnamen nach Wünschen des Kunden an (Domainhosting). Für diesen Service gelten die AGB´s des jeweiligen Providers.

Sonstiges
Soweit für die Leistungen von SEELENFARBEN.NET öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Auftraggeber zu tragen.

Erbringt SEELENFARBEN.NET Leistungen auf Wunsch des Auftraggebers an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. SEELENFARBEN.NET ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,26 Euro zu berechnen.

Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Ludwigsburg (BW).

Die für den Sitz von SEELENFARBEN.NET örtlich zuständigen Gerichte sind ausschließlich zuständig. SEELENFARBEN.NET kann Klagen gegen den Auftraggeber auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.



Andreas Fickenscher, Ludwigsburg, Alle Rechte vorbehalten. Stand: 16.01.2006
 

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